02.02.2021

CoronaKrim: (Kriminal-) Prävention in Zeiten der Corona-Virus-Pandemie (42)

​​​​​​Die COVID-19-Pandemie 2020 hat einen schrecklichen Tribut an Leben, Krankheit und wirtschaftlicher Verwüstung gefordert und hat vielfältige Auswirkungen auf Gewalt, Kriminalität und Prävention. Deshalb veröffentlicht die Tägliche Präventions-News wöchentlich aktuelle Informationen unter dem Label CoronaKrim. Internationale Nachrichten und Informationen werden ebenfalls wöchentlich in englischer Sprache unter dem Label Corona Crime Issues im Rahmen der Daily Prevention News veröffentlicht. Eine Auflistung zentraler Informationsquellen zum gesamten Themenkomplex Coronavirus und COVID-19 veröffentlicht der DPT hier.

(42.1) Schutz personenbezogener Daten im digitalen Schulalltag
(hib/ROL) Junge Menschen und insbesondere Kinder bedürfen bei ihren personenbezogenen Daten eines besonderen Schutzes, da sie sich der betreffenden Auswirkungen und Risiken sowie ihrer Rechte bei der Verarbeitung personenbezogener Daten möglicherweise weniger bewusst sind. Diesen besonderen Schutzbedarf greife die Bundesregierung innerhalb der bestehenden grundgesetzlichen Kompetenzen auf. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/25874) auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/25069) zum Schutz personenbezogener Daten im teildigitalisierten Schulalltag. Dem hohen Stellenwert, den Sicherheit und Datenschutz seit Beginn im Projekt HPI SchulCloud habe, wurde und werde auch zukünftig in besonderer Weise Rechnung getragen, betont die Bundesregierung. Das Hasso-Plattner-Institut (HPI) befinde sich im regelmäßigen Austausch mit der Datenschutzkonferenz und den Landesdatenschutzbeauftragten. Regelmäßige Security Audits und Penetration Testing, die mit externen Dienstleistern durchgeführt würden, würden den Anforderungen an eine qualitätsgesicherte Softwareentwicklung hinsichtlich Datenschutz und Sicherheit entsprechen. Quelle: Bundestag (EM)

(42.2) Oxfam-Bericht zu Covid-19-Auswirkungen
Die Covid-19-Pandemie verschärft weltweit die soziale Ungleichheit. Während die 1.000 reichsten Menschen ihre Verluste in der Corona-Krise in nur neun Monaten wettmachten, könnte es mehr als ein Jahrzehnt dauern, bis sich die Ärmsten von den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie erholt haben. Darauf weist die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam in einem neuen Bericht hin, der im Vorfeld der virtuellen Veranstaltung „Davos-Agenda“ erscheint. Dem Bericht zufolge droht eine Verschärfung der wirtschaftlichen Ungleichheit in fast allen Ländern gleichzeitig – zum ersten Mal seit Beginn der Aufzeichnungen vor über einem Jahrhundert. Das liegt auch daran, dass die Wirtschaft vor allem auf Gewinnmaximierung ausgerichtet ist. Oxfam fordert stärkere Unterstützung von Menschen in Armut und die Ausrichtung der Wirtschaft am Gemeinwohl. Quelle: Oxfam (EM)

(42.3) Zivilgesellschaftliches Engagement unter Druck
Die organisierte Zivilgesellschaft steht enorm unter Druck. Die Folgen des sogenannten Corona-Shutdowns haben ihre Situation noch einmal dramatisch verschärft. Bisherige staatliche Hilfen können die Mehrbelastungen nicht auffangen. Das zeigen die aktuellen Zahlen des Engagement-Barometers, einer Führungskräfte-Panelbefragung unter Verbänden und Infrastruktureinrichtungen zur Situation gemeinnütziger Organisationen in der Corona-Pandemie. Quelle: ZiviZ (EM)

(42.4) Instrumentalisierung der Anti-Corona-Politik-Demonstrationen
(hib/STO) Um die Gefahr einer rechtsextremen und verschwörungsideologischen Instrumentalisierung der Anti-Corona-Politik-Demonstrationen geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/25993) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/25122). Danach setzt sich das Spektrum an Personen, das sich gegen die aktuellen staatlichen Corona-Beschränkungsmaßnahmen wendet, aus einem sehr heterogenen Personenkreis zusammen. In diesem seien augenscheinlich neben Anhängern der Querdenken-Bewegung, Verschwörungsideologen, Esoterikern, Friedensaktivisten und weiteren Bürgern, die nicht mit den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung einverstanden sind, auch Rechtsextremisten und "Reichsbürger" und "Selbstverwalter" vertreten. Eine quantitative Aussage hierzu sei nicht möglich, schreibt die Bundesregierung weiter. Sie prüfe fortlaufend, ob Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen von einzelnen Personen oder Personenzusammenschlüssen im Zusammenhang mit der Ablehnung staatlicher Maßnahmen gegen die Pandemie ausgehen. Seit Beginn der Corona-Krise versuchen rechtsextreme Akteure den Angaben zufolge aktiv, den bei Demonstrationsteilnehmern aus dem esoterischen oder verschwörungsideologischen Milieu bestehenden Unmut über die Maßnahmen zum Infektionsschutz und über Einschränkungen des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens zu nutzen. Dies geschehe sowohl in den sozialen Medien als auch im Rahmen von Demonstrationen. In diesem Kontext sei es nicht ausgeschlossen, dass Esoteriker und Verschwörungsideologen sich zusätzliches radikales Gedankengut aneignen. Auch könne die hohe digitale Vernetzung der Szenen zu einer fortschreitenden Radikalisierung führen. Die politische Bildungsarbeit werde dabei mit noch schwierigeren Herausforderungen als bisher konfrontiert sein, führt die Bundesregierung ferner aus. Es sei davon auszugehen, dass zumindest Teile der Anti-Corona-Demonstranten, die gegebenenfalls noch mit Maßnahmen der politischen Bildung erreicht werden, diesen Radikalisierungsprozess von Teilen des Spektrums nicht erkennen oder nicht wahrhaben können oder wollen. Dies sorge dafür, "dass Maßnahmen der politischen Bildung nun nicht mehr nur Informationen über Verschwörungserzählungen und -ideologien etc. im Kontext der Pandemie bereitstellen müssen, sondern gleichzeitig vermitteln müssen, wo und in welcher Form Extremisten sich des Themas und der Proteste bemächtigen". Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat laut Vorlage Erkenntnisse darüber, dass in der sogenannten Querdenker-Bewegung oder zumindest in den Veranstaltungen, die von dieser organisiert werden, auch Extremisten sowie "Reichsbürger" und "Selbstverwalter" in Erscheinung treten. Die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern beobachteten verfassungsfeindliche Tendenzen im Rahmen ihrer Aufgaben und in den Grenzen ihrer gesetzlichen Befugnisse. Insofern sei im Rahmen der allgemeinen Aufgabenerfüllung der Verfassungsschutzbehörden eine Beobachtung auch dieser Bewegung naheliegend und finde auch statt.
Quelle: Deutscher Bundestag (EM)

(42.5) Facebook, Google, Microsoft, Twitter und TikTok machen Fortschritte im Kampf gegen Desinformation über Covid-19
Facebook, Google, Microsoft, Twitter und TikTok haben Fortschritte im Kampf gegen Desinformation im Zusammenhang mit Covid-19 erzielt. Das zeigen am 28.01.2021 von der EU-Kommission veröffentlichte Berichte. Die Plattformen haben die Sichtbarkeit von seriösen Inhalten für Millionen von Nutzern verbessert und Richtlinien in ihre Nutzungsbedingungen aufgenommen, um Desinformationen über Impfstoffe zu entfernen. Hunderttausende Konten, Angebote und Werbung im Zusammenhang mit dem Coronavirus und impfbezogenen Fehlinformationen wurden gesperrt. Außerdem haben die Plattformen ihre Zusammenarbeit mit Faktenprüfern intensiviert, um faktengeprüfte Inhalte über Impfungen bekannter zu machen. Quelle: EU-Kommission (EM)

(42.6) Schutz der Produktion und Abgabe der Covid-19-Impfstoffe
(hib/STO) Ihre Bewertung der Gefährdungslage für Einrichtungen zur Impfstoffforschung, -produktion oder -zulassung der Covid-19-Impfstoffe legt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/25996) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/25579) dar. Danach lagen der Bundesregierung mit Stand vom 19. Januar keine konkreten gefährdungsrelevanten Erkenntnisse dazu vor. Sie gehe "aufgrund der großen medialen Präsenz sowie der hohen Dynamik und Emotionalität, die dem Themenkomplex ,Corona' innewohne, von einer abstrakten Gefährdung zum Nachteil der Firmensitze, aber auch der Impfzentren, Impfstofftransporte und -lagerstätten aus". In diesem Zusammenhang seien insbesondere Proteste von Impfgegnern, Corona-Skeptikern und Verschwörungstheoretikern auch an Standorten der Produktionsfirmen, der Impfzentren und der Impfstoff-Lagerstätten einzukalkulieren. Ergänzend sei in Betracht zu ziehen, dass Personen versuchen könnten, in die Impfzentren sowie die Lagerstätten einzudringen, um einerseits Aufmerksamkeit zu erregen und andererseits ihrem Protest Nachdruck zu verleihen, schreibt die Bundesregierung weiter. Dies könnte den Angaben zufolge "eskalierend mit Sachbeschädigungen in den Gebäuden einhergehen"; in Einzelfällen könnte es laut Vorlage "bei Aufeinandertreffen mit dem beschäftigten Personal oder den Impfempfängern zu auch strafrechtlich relevanten physischen Übergriffen kommen". Die Gefahr von Cyberangriffen für die genannten Einrichtungen und Unternehmen muss derzeit aufgrund des besonderen Fokus, in dem sie im Zusammenhang mit dem Impfstoff stehen, als hoch eingestuft werden, wie aus der Antwort weiter hervorgeht. Bis die Corona-Pandemie nicht global eingedämmt worden sei, blieben sie "ein attraktives Ziel für Angriffe, denen sowohl wirtschaftliche als auch staatliche Interessen zugrunde liegen können". Zur Frage, inwiefern die Polizeien sowie andere Sicherheitsbehörden des Bundes bei der Sicherung von Einrichtungen und Infrastrukturen der Impfstoffherstellung und -abgabe oder des Impfstofftransports eingebunden sind, verweist die Bundesregierung auf die grundsätzliche Zuständigkeit der Länder, zu deren Maßnahmen und Planungen sie sich nicht äußere. Vor allem mit Blick auf die herausragende Bedeutung von Einrichtungen und Infrastrukturen der Impfstoffherstellung, -abgabe oder des -transports beobachteten die Sicherheitsbehörden des Bundes die Entwicklungen in diesem Zusammenhang aufmerksam und stünden in kontinuierlichem Austausch mit den Sicherheitsbehörden der Länder. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) arbeitet den Angaben zufolge mit den betroffenen Unternehmen auf freiwilliger Basis zusammen. Das BSI habe bei den relevanten Impfstoffherstellern Beratungen durchgeführt und Unterstützungsleistungen dargestellt. Weitergehend erfolge bei den als besonders kritisch klassifizierten Unternehmen ein unmittelbarer Austausch über potentielle aktuelle Angriffskampagnen und Gefährdungen. Darüber hinaus seien Erreichbarkeiten im Notfall sichergestellt worden. Die Unterstützungsleistungen stünden allen als kritisch identifizierten Unternehmen und Institutionen zur Verfügung. Die Bundespolizei schützt die für Deutschland vorgesehenen Impfstofftransporte laut Vorlage ab der Übernahme an der deutschen Grenze bis zu den Verteilzentren der Länder. Hierzu stehe sie in engem Austausch mit den Polizeien der Länder sowie den betroffenen Hersteller- und Logistikfirmen. Für eventuell erforderliche Schutzmaßnahmen der landesinternen Transporte sowie der Verteil- und Impfzentren seien die Polizeien der Länder zuständig.
Quelle: Deutscher Bundestag (EM)

(42.7) Studie zum Corona-Lockdown: Entscheidungsspielräume für Kinder können das Familienklima verbessern
"Die Resultate der Studie bestätigten die Beobachtung, dass die gemeinsamen täglichen Erfahrungen – seien sie harmonisch oder auch konflikthaft – das Wohlbefinden von Eltern und Kindern beeinflussen. Auch umgekehrt wirkte sich das Wohlbefinden der Eltern auf ihr weiteres Verhalten aus. Diese Effekte verstärkten sich sogar mit der Zeit: Auf Tage mit höherer Bedürfniserfüllung der Eltern folgte ein stärkeres autonomie-unterstützendes Verhalten und umgekehrt." Quelle: idw (EM)

(42.8) Aufruf zum bundesweiten Gedächtnistest: Was macht „Corona“ mit unserem Kopf?
"Forscherinnen und Forscher des Deutschen Zentrums für Neurodegenerative Erkrankungen (DZNE) rufen dazu auf, per Smartphone an der Erforschung der vom Coronavirus verursachten Erkrankung COVID-19 mitzuwirken. Das bundesweite Bürgerforschungsprojekt beruht auf Gedächtnistests, die anhand einer speziellen App durchgeführt werden. Auf diese Weise soll untersucht werden, wie sich die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie und eine COVID-19-Erkrankung auf die Gedächtnisleistung auswirken."
Quelle: idw (EM)

(42.9) Weiterbildungsbranche von Corona schwer getroffen - Erste Ergebnisse der wbmonitor-Umfrage 2020 von BIBB und DIE
"Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben weitreichende Folgen für die Weiterbildungsbranche. Ausschlaggebend hierfür sind vor allem Umsatzrückgänge infolge eines nur in Teilen realisierten Veranstaltungsangebots. Entsprechend beurteilten die Weiterbildungsanbieter in einer im Sommer 2020 durchgeführten Befragung ihre wirtschaftliche Lage deutlich schlechter als noch im Jahr zuvor. Dies zeigen erste Ergebnisse der wbmonitor-Umfrage 2020 des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) und des Deutschen Instituts für Erwachsenenbildung – Leibniz-Zentrum für Lebenslanges Lernen e.V. (DIE)."
Quelle: idw (EM)

(42.10) Gutenberg COVID-19 Studie veröffentlicht erste Ergebnisse
"Die Gutenberg COVID-19 Studie, eine der größten Bevölkerungsstudien in Deutschland im Bereich der Pandemieforschung, kann erste Ergebnisse vorweisen. Eine detaillierte Darstellung der ersten Untersuchungsergebnisse zu den Auswirkungen der SARS-CoV2-Pandemie auf die Bevölkerungsgesundheit ist zukünftig auf einem Dashboard online einsehbar. Wissenschaftsminister Professor Konrad Wolf und die Studienleitung schalteten heute das Dashboard frei und ordneten die dort abgebildeten Daten und Ergebnisse vor dem Hintergrund der aktuellen Pandemiesituation ein. Seit Oktober 2020 untersuchen Forscherteams der Universitätsmedizin Mainz, wie sich die Corona-Pandemie und die ergriffenen Maßnahmen auf die Gesundheit von rund 10.000 Probanden einer Bevölkerungsstichprobe auswirken. Ziel ist, sowohl die gesundheitlichen Effekte einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus zu erfassen, als auch, die vielfältigen Auswirkungen der Pandemie und der Maßnahmen zu deren Bekämpfung zu untersuchen. Dafür erheben die Experten umfangreiche wissenschaftliche Daten, beispielsweise zum Infektionsgeschehen oder auch zu Erfahrungen, Einstellungen und Verhalten hinsichtlich des Infektionsschutzes." Quelle: idw (EM)

(42.11) Mehrheit zweifelt daran, ob Informationen über Krankheiten in Medien vertrauenswürdig sind
"Wie kompetent ist die deutsche Bevölkerung, wenn es um den Umgang mit Informationen zur Gesundheit geht? Für das Pandemiejahr 2020 belegt eine repräsentative Studie, in die mehr als 2.000 Personen im Alter ab 18 Jahren einbezogen waren: Große Teile der Bevölkerung sind nicht ausreichend vorbereitet, um Gesundheitsrisiken richtig einzuschätzen, zu beurteilen und im Alltag umzusetzen. „Ein Vergleich unserer Erhebungen zwischen 2014 und 2020 zeigt, dass sich die Gesundheitskompetenz sogar noch verschlechtert hat“, sagt die Studienleiterin Professorin Dr. Doris Schaeffer von der Universität Bielefeld. Klagten 2014 etwa 54 Prozent der Befragten über große Schwierigkeiten, sich im unüberschaubaren Angebot von Gesundheitsinformationen zu orientieren, so waren es 2020 schon fast 60 Prozent. Für die Forschung kooperieren die Universität Bielefeld und die Hertie School in Berlin."
Quelle: idw (EM)

(42.12) Corona deckt auf: Viele Staaten sind schlecht für die Zukunft vorbereitet
"Nachlassendes Wachstum, Rückschritte bei der Nachhaltigkeit, steigendes Armutsrisiko, Demokratien unter Druck und schwindende Reformfähigkeit. Eine Untersuchung der Bertelsmann Stiftung zur Regierungsführung zeigt: Viel zu viele OECD- und EU-Staaten sind schlecht gewappnet für eine Krise wie die Corona-Pandemie." Quelle: idw (EM)

(42.13) Impulse aus der Covid-19-Krise für die Weiterentwicklung des Wissenschaftssystems
Die COVID-19-Krise markiert eine historische Zäsur, deren Tiefe sich derzeit noch nicht abschätzen lässt. In einer Situation, in der die akute Krisenbewältigung Gesellschaft und Wissenschaft noch fest im Griff hat, richtet der Wissenschaftsrat mit seinem Positionspapier „Impulse aus der Covid-19-Krise für die Weiterentwicklung des Wissenschaftssystems in Deutschland“ den Blick in die Zukunft. Ziel des Papiers ist es, in der Krise sichtbar gewordene Herausforderungen und Schwächen des Wissenschaftssystems aufzuzeigen, notwendige Transformationen voranzutreiben und eine Debatte über grundlegende Neuorientierungen wissenschaftspolitischen Handelns anzustoßen. Dabei richtet sich das Augenmerk auf zehn Herausforderungen für das Wissenschaftssystem, die von der Krisenreaktionsfähigkeit in der Politikberatung über fehlende Souveränität und Sicherheit im digitalen Raum bis hin zu strategischen Herausforderungen in der Internationalisierung reichen. Die zukünftige Entwicklung des Wissenschaftssystems sollte sich nach Auffassung des Wissenschaftsrats nicht allein an der Förderung von Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit orientieren. Vielmehr sollte sie ebenso auf Resilienz als Fähigkeit, Krisen zu antizipieren und zu bewältigen sowie verändert und gestärkt aus ihnen hervorzugehen, ausgerichtet werden. Quelle: Wissenschaftsrat (EM)

 

 

Ein Service des deutschen Präventionstages.
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