Die Europäische Union wappnet sich für künftige Gesundheitskrisen und Pandemien. Gestern haben das Europäische Parlament und die EU-Staaten eine politische Einigung über die Verordnung zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren erzielt. Die Kommission hatte sie im November 2020 vorgeschlagen. Damit erhält die EU einen umfassenden Rechtsrahmen für gemeinsame Maßnahmen bei der Überwachung, Risikobewertung und Reaktion auf Gesundheitsgefahren. EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides begrüßte die Einigung, die EU setze so die politische Vision einer starken Europäischen Gesundheitsunion um.

Die Verordnung über grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren ist die letzte noch ausstehende Säule der Europäischen Gesundheitsunion. Zuvor hatten Rat und Parlament bereits die Mandate der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) und des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) gestärkt.

Die Verordnung legt Regeln für ein verbessertes, flexibles und integriertes Überwachungssystem fest. Sie sorgt auch für genaue Risikobewertungen und macht es der EU und ihren Mitgliedstaaten möglich, gezielte Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Dazu gehört auch die gemeinsame Beschaffung von medizinischen Gegenmaßnahmen wie Impfstoffen und Therapeutika.