11.05.2021

CoronaKrim: (Kriminal-) Prävention in Zeiten der Corona-Virus-Pandemie (57)

Die COVID-19-Pandemie 2020 hat einen schrecklichen Tribut an Leben, Krankheit und wirtschaftlicher Verwüstung gefordert und hat vielfältige Auswirkungen auf Gewalt, Kriminalität und Prävention. Deshalb veröffentlicht die Tägliche Präventions-News wöchentlich aktuelle Informationen unter dem Label CoronaKrim. Internationale Nachrichten und Informationen werden ebenfalls wöchentlich in englischer Sprache unter dem Label Corona Crime Issues im Rahmen der Daily Prevention News veröffentlicht. Eine Auflistung zentraler Informationsquellen zum gesamten Themenkomplex Coronavirus und COVID-19 veröffentlicht der DPT hier.

  • (57.1) Subventionsbetrug bei Corona-Soforthilfe
    (hib/STO) Zum Stichtag 31. Dezember 2020 haben die Zentralen Fachdienststellen zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität der Landeskriminalämter dem Bundeskriminalamt 13.891 Strafverfahren wegen Subventionsbetrug in Zusammenhang mit der Corona-Soforthilfe für Soloselbstständige und Unternehmen bis zehn Beschäftigte (Antragstellung bis 31. Mai 2020) gemeldet. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/28749) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/28217) hervor. Wie die Bundesregierung weiter darlegt, ist in den zwischen dem Bund und den Ländern zur Durchführung der Corona-Überbrückungshilfen abgeschlossenen Verwaltungsvereinbarungen vereinbart, dass die Länder nach Abschluss der Förderung einen Schlussbericht mit detaillierten Informationen über die Durchführung vorlegen werden. Darin werden den Angaben zufolge insbesondere auch Informationen über missbräuchlich und unerlaubt beantragte Corona-Hilfen sowie Rückforderungen dokumentiert. Die Schlussberichte für die einzelnen Programmlinien werden nach Abschluss der Programmlaufzeit und der sich anschließenden Verwendungsnachweiskontrolle vorgelegt, wie es in der Antwort weiter heißt. Danach sind die Schlussberichte für die Corona-Überbrückungshilfen beziehungsweise außerordentlichen Wirtschaftshilfen für die Monate November und Dezember 2020 von den Ländern bis zum 31. Juli 2022 beziehungsweise 31. Dezember 2022 zu erstellen. Zugleich verweist die Bundesregierung darauf, dass - anders als bei den Corona-Soforthilfen - für die ab Juni 2020 gewährten Corona-Überbrückungshilfen die bundesweite digitale Antragsplattform ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de durch den Bund aufgebaut worden sei, die insgesamt eine schnelle, effiziente und gleichzeitig weniger missbrauchsanfällige Durchführung der Programme ermögliche. Für Soloselbstständige gebe es optional die Möglichkeit der Direktantragstellung bis zu einer programmabhängigen maximalen Förderhöhe. Eine Antragstellung sei in diesen Fällen nur möglich, wenn eine Authentifizierung des Antragstellers über das "Elster"-Zertifikat der Finanzverwaltung erfolgt, führt die Bundesregierung ferner aus. Mit der Umsetzung der digitalen Antragsplattform ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de werde damit aus ihrer Sicht "ein deutlich höheres Sicherheitsniveau erreicht, das Missbrauch und Betrug wirksam präventiv verhindert". Quelle: Bundestag (EM)
  • (57.2) Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche
    Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 5. Mai das "Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" beschlossen. Es besteht aus einem Nachholprogramm für pandemiebedingte Lernrückstände und einem umfangreichen Maßnahmenpaket zur Unterstützung der sozialen Kompetenzen und der allgemeinen Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen. Das Aktionsprogramm hat vier Säulen: (1) Abbau von Lernrückständen (2) Maßnahmen zur Förderung der frühkindlichen Bildung (3) Unterstützung für Ferienfreizeiten und außerschulische Angebote (4) Kinder und Jugendliche im Alltag und in der Schule begleiten und unterstützen. Quelle: BMBF & BMFSFJ (EM)

  • (57.3) Betrugsverdachtsfälle bei Corona-Hilfen
    (hib/PEZ) Der Bundesregierung sind mehrere Betrugsverdachtsfälle von Corona-Hilfen bekannt, einen vollständigen Überblick über solche Fälle quer durch die verschiedenen Hilfsprogramme gibt es jedoch nicht. Das geht aus der Antwort (19/28367) auf eine Kleine Anfrage (19/27644) der FDP-Fraktion hervor. Die Durchführung der Förderung sowie die Strafverfolgung liegen in der Zuständigkeit der Länder, wie die Bundesregierung weiter erklärt. Sie erwarte entsprechende Schlussberichte bis zum 31. Dezember 2021 (Soforthilfen) beziehungsweise 31. Juli 2022 (Überbrückungshilfen I und II sowie November- und Dezemberhilfen) und 31. Dezember 2022 (Überbrückungshilfen III). 
    Quelle: Bundestag (EM)
  • (57.4) Pandemie könnte Resozialisierung gefährden
    "Die Pandemie trifft Häftlinge in Gefängnissen hart. Viele sind seit Monaten in ihren Freiheiten noch stärker als sonst eingeschränkt. Das birgt Gefahren, warnen Experten."
    Quelle: Tagesschau (EM)
  • (57.5) Junge Menschen wissen zu wenig über Krankheitserreger wie Covid-19
    "
    Eine schulbasierte wissenschaftliche Untersuchung in Italien, Österreich, Deutschland, Slowenien, Mauritius und Japan zeigt, dass junge Menschen zu wenig über die wechselseitige Krankheitsübertragung von Tieren auf Menschen (Zoonosen) und das integrative Management von gesundheitlichen Risiken (One-Health-Konzept) wissen. Die Ergebnisse der internationalen Untersuchung wurden in der wissenschaftlichen Fachzeitschrift Frontiers in public health veröffentlicht." Quelle: idw (EM)
  • (57.6) BZgA-Broschüre „Zusammen sind wir stark!“
    Die Corona-Pandemie stellt Familien mit Kindern vor besondere Herausforderungen. Wie können Eltern ihren Kindern die Veränderungen, die Risiken und die neuen Verhaltensregeln für den Alltag möglichst gut erklären? Wie können sie Kindern Sorgen und vielleicht Ängste nehmen und sie stark machen? Die Initiative „Kinder stark machen“ zur frühen Suchtprävention der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) unterstützt mit der neuen Mitmach-Broschüre „Zusammen sind wir stark!“ Familien mit Kindern im Grundschulalter dabei, das Selbstvertrauen und die Zuversicht der Kinder in der Corona-Pandemie zu fördern. Quelle: BZgA (EM)
  • (57.7) Staatliche Hilfe kommt bei Helfenden nicht an
    "Die Hilfsprogramme der Regierung erreichen die Organisationen der Wohlfahrtspflege nicht. Dies macht eine Umfrage deutlich, die das Institut für Wirtschaft, Arbeit und Kultur für die Liga der freien Wohlfahrtspflege in Hessen durchgeführt hat. Durch fehlende Einnahmen und gestiegene Ausgaben sind den Wohlfahrtsverbänden mehr als 15 Millionen Euro Defizite entstanden, wie der heute präsentierte Bericht deutlich macht." Quelle: idw (EM)
Ein Service des deutschen Präventionstages.
www.praeventionstag.de


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