06.01.2024

Verstärkte Sicherheitsvorkehrungen für Juden

Aktuelles aus dem Deutschen Bundestag

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(hib/PK) Die aktuellen Entwicklungen in Israel können sich nach Einschätzung der Bundesregierung auch auf die Sicherheitslage in Deutschland auswirken. Es sei grundsätzlich mit Demonstrationen, verbalen Unmutsbekundungen vor israelischen Einrichtungen sowie jüdischen Gebetshäusern, Sachbeschädigungen und vereinzelten Körperverletzungsdelikten zu rechnen, heißt es in der Antwort (20/9859) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/9465) der AfD-Fraktion.

Vertreter der jüdischen Verbände und Gemeinden hätten bei einem Treffen mit dem Bundesinnenministerium am 25. Oktober 2023 erklärt, dass sich die Ereignisse in Deutschland seit dem 7. Oktober massiv auf das Sicherheitsgefühl und den Alltag von Juden ausgewirkt hätten. Gleichzeitig seien die verstärkten Sicherheitsvorkehrungen positiv aufgenommen worden.

Das Bundeskriminalamt (BKA) beobachte und analysiere fortlaufend die Sicherheits- und Gefährdungslage in Deutschland, einschließlich der Gefährdungslage für israelische Staatsbürger und Einrichtungen. Das Bundeslagebild werde laufend aktualisiert. Zudem aktualisiere das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) derzeit sein Lagebild „Antisemitismus“, das im Frühjahr 2024 erscheinen solle und auch die aktuellen Ereignisse umfassen werde.

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