26.12.2023

Terror-Inhalte auf Social-Media

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(hib/CHE) Das Bundeskriminalamt (BKA) hat mit Stand vom 21. November 2023 zehn Entfernungsanordnungen im Zusammenhang mit den Terrorangriffen auf Israel vom 7. Oktober 2023 gegen die Plattform X (vormals Twitter) erlassen, die vom Betreiber fristgerecht umgesetzt wurden. Gegen die Plattform Telegram wurden demnach bis zu diesem Zeitpunkt 143 dieser Anordnungen erlassen. Das geht aus einer Antwort (20/9688) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/9299) der CDU/CSU-Fraktion hervor.
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