20.11.2022

Veranstaltung mit rechtsextremen Rednern

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(hib/STO) Um eine als „Vortrags- und Erlebnisreise“ beworbene Veranstaltung auf Mallorca geht es in der Antwort der Bundesregierung (20/4391) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/4140). Danach wurde die Veranstaltung im Vorfeld unter anderen durch den rechtsextremistischen Weblog „PI-News“ beworben. Der Veranstalter habe angekündigt, dass die Veranstaltung vom 19. bis zum 23. Mai 2022 stattfinden solle, schreibt die Bundesregierung weiter. Der genaue Veranstaltungsort des Treffens auf Mallorca sei von den Beteiligten nicht genannt worden. 

Das Treffen sollte laut Bundesregierung dem Austausch und der Vernetzung der Teilnehmenden dienen. Es könne festgehalten werden, „dass sich unter den Vortragenden auch Personen befanden, die als Akteure aus den Phänomenbereichen Rechtsextremismus und ,Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates'“ bekannt sind. Einzelne Teilnehmer der Vortragsreise gehörten den Angaben zufolge zudem bereits zur Teilnehmerschaft einer vergleichbaren Veranstaltung auf Mallorca im Mai 2019, die unter dem Namen „Patriotenreise“ beworben worden war.

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