14.10.2023

Verbindungen zwischen rechtsextremer Szene und Rockergruppen

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(hib/STO) Um Verbindungen zwischen rechtsextremistischer Szene und Rockergruppierungen geht es in der Antwort der Bundesregierung (20/8395) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/8208). Danach ist der Bundesregierung bekannt, dass vereinzelt personelle Überschneidungen zwischen der rechtsextremistischen Szene und Rockerclubs feststellbar sind, wenn Rechtsextremisten zugleich Mitglieder in Motorradclubs sind oder Kontakte zu deren Mitgliedern unterhalten. Überwiegend handele es sich dabei um persönliche Kontakte, meist auf lokaler Ebene.

Die relevanten Verbindungen zwischen rechtsextremistischer Szene und Rockergruppierungen und daraus erwachsenden möglichen Gefährdungsszenarien stehen im Fokus sowohl von Polizei- als auch Verfassungsschutzbehörden, wie die Bundesregierung weiter ausführt. Die Erkenntnislage belege in Einzelfällen punktuelles Zusammenwirken und personelle Überschneidungen, die zumeist auf geschäftliche Interessen oder persönliche Beziehungen zurückgehen. Eine grundlegende Politisierung der Rockergruppierungen habe bisher nicht festgestellt werden können. 

Einzelfallbezogen sind der Antwort zufolge rechtsextremistische Tendenzen von Angehörigen von Rockergruppierungen feststellbar, Hinweise auf eine Unterwanderung oder Verschmelzung mit dem rechtsextremen Milieu liegen laut Bundesregierung allerdings weiterhin nicht vor.

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