19.11.2022

Antisemitische Straftaten im dritten Quartal

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(hib/STO) Im dritten Quartal 2022 sind in Deutschland drei Menschen infolge politisch rechts motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund leicht verletzt worden. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (20/4205) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/4009) weiter hervorgeht, wurden dem Bundeskriminalamt für den Zeitraum von Anfang Juli bis Ende September dieses Jahres mit Stand vom 17. Oktober insgesamt 306 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet, darunter elf Gewalttaten. 

Von diesen elf Gewalttaten entfielen laut Bundesregierung zehn auf die politisch rechts motivierte Kriminalität und eine auf den Phänomenbereich der „Politisch motivierten Kriminalität - nicht zuzuordnen“. Von den sonstigen Straftaten mit antisemitischem Hintergrund wurden den Angaben zufolge 246 der politisch rechts motivierten Kriminalität zugeordnet, fünf dem Phänomenbereich der „Politisch motivierten Kriminalität - religiöse Ideologie“ und drei dem Phänomenbereich der „Politisch motivierten Kriminalität - ausländische Ideologie“, während 41 auf den Phänomenbereich der „Politisch motivierten Kriminalität - nicht zuzuordnen“ entfielen. 

Zu den 306 Straftaten wurden laut Vorlage zufolge 212 Tatverdächtige ermittelt. „Es wurden keine Personen festgenommen, Haftbefehle wurden nicht erlassen“, heißt es in der Antwort weiter. Danach haben die genannten Fallzahlen „vorläufigen Charakter und können durch Nach-/ Änderungsmeldungen teils erheblichen Veränderungen unterworfen sein“.

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