02.12.2023

Kosten von Bundesprogrammen gegen Extremismus

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(hib/STO) Über Kosten von Bundesprogrammen gegen Extremismus berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/9270) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/8985). Danach betragen die Haushaltsansätze der Bundesprogramme zur Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung und Extremismusprävention des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend seit dem Jahr 2001 über den Zeitraum von 23 Jahren in Summe gut 1,375 Milliarden Euro. Die Haushaltsansätze für das Programm „Zusammenhalt durch Teilhabe“ belaufen sich den Angaben zufolge seit 2010 auf knapp 134 Millionen Euro. Für das Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit im Sport sowie der Maßnahme „Fußball vereint gegen Rassismus“ sind laut Bundesregierung seit 2021 im Haushalt gut 2,5 Millionen Euro veranschlagt worden.
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