07.10.2019

Prävention von Radikalisierung und demokratiefeindlichem Extremismus: Aktuell (154)

  • Hundertachtzig Grad - Geschichten gegen den Hass
    Einführend heißt es auf dem Webportal: "In Deutschland brennen Flüchtlingsheime, manchmal auch Autos von AfD-Politikern. In Chemnitz marschieren Neonazis, in Hamburg randalieren Linksautonome. Die Rechten schreien „Volksverräter“ und die Linken „Pack“. Die Spaltung der Gesellschaft vertieft sich, der Hass wächst und immer öfter schlägt er um in Gewalt, vor allem von rechts. Auch in den USA, Frankreich, Großbritannien und anderswo scheint es die Gesellschaften zu zerreißen und überall schauen wir Menschen zu: unsicher, verängstigt und vor allem ratlos. Können wir gar nichts tun? Doch, können wir."

  • Dissertation von Hazim Fouad "Zeitgenössische muslimische Kritik am Salafismus. Eine Untersuchung ausgewählter Dokumente" Analyse zeitgenössischer muslimischer Kritik am Salafismus anhand einer Diskursanalyse von schriftlichen und audiovisuellen Dokumenten verschiedener sunnitischer Strömungen.

  • Radicalisation Awareness Network (RAN)
    Update 64 on the Activities of RAN

  • Aktuelles aus dem Bundestag

    • Islamfeindliche Straftaten
      (hib/STO) Mit Stand vom 21. August 2019 sind dem Bundeskriminalamt im zweiten Quartal dieses Jahres insgesamt 165 politisch motivierte Straftaten mit dem Unterthema "Islamfeindlich" gemeldet worden. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/12981) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/12505) weiter hervorgeht, wurden in diesem Zeitraum insgesamt vier Menschen bei Delikten mit dem Unterthema "Islamfeindlich" als verletzt gemeldet. Zu den genannten 165 Delikten zählen der Vorlage zufolge unter anderem Körperverletzung, Beleidigung, Volksverhetzung, Sachbeschädigung sowie die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Die aufgeführten Fallzahlen haben vorläufigen Charakter und sind "durch Nach-/Änderungsmeldungen Veränderungen unterworfen", wie die Bundesregierung ferner ausführt.

    • Risikoeinschätzung möglicher Terroristen
      (hib/STO) Um das "Risikobewertungsinstrument Radar-ite (Regelbasierte Analyse potenziell destruktiver Täter zur Einschätzung des akuten Risikos - islamistischer Terrorismus)" geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/12859) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/12401). Wie die Fraktion darin schrieb, können die Polizeien der Länder und des Bundes seit dem 1. Juli 2017 das Instrument zur Risikoeinschätzung möglicher islamistischer Terroristen nutzen. Es weist laut Bundesregierung nach seiner Evaluierung die Risikostufen "hoch" und "moderat" aus. Mit Stand vom 19. August 2019 liegen dem Bundeskriminalamt der Antwort zufolge zu insgesamt 497 Personen Ergebnisse (Bewertungsbögen) vor. 186 Personen oder 37 Prozent seien dem Bereich des hohen Risikos hinsichtlich der Begehung einer Gewaltstraftat zuzuordnen und 311 Personen oder 63 Prozent dem Bereich des "moderaten Risikos". Bei zwölf Personen (zwei Prozent) sei empfohlen worden, "eine zukünftige Bewertung mittels Radar-ite zu überprüfen".

Ein Service des deutschen Präventionstages.
www.praeventionstag.de


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