18.08.2018

Prävention von Radikalisierung und demokratiefeindlichem Extremismus: Aktuell (118)

  • Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)
    Salafismus - Ideologie der Moderne (Info Aktuell 29/2018)

  • Niedersächsischer Verfassungsschutz (www)
    www.aktion-neustart.de

  • Aktuelles aus dem Bundestag:
    • Rechtsmotivierte Straftaten im Juni 2018 (hib 591/2018)
      Im Juni 2018 wurden bislang 845 Straftaten gemeldet, die dem Bereich "Politisch motivierte Kriminalität-rechts" (PMK-rechts) zugeordnet werden konnten. Das geht aus der Antwort (19/3737) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/3521) der Fraktion Die Linke hervor. Darunter waren demnach 47 Gewalttaten und 568 Propagandadelikte. 247 rechtsmotivierte Straftaten, darunter 37 Gewalttaten und 40 Propagandadelikte, wurden dem Themenfeld "Hasskriminalität" zugeordnet.

    • 71 Straftaten mit NSU-Bezug (hib 591/2018)
      Seit Juni 2016 wurden 71 Fälle politisch motivierter Kriminalität registriert, in denen sich Personen auf den "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) bezogen. Von diesen 71 Fällen wurden 39 Fälle dem Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität-rechts" (PMK-rechts) zugeordnet. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3736) auf eine Kleine Anfrage (19/3520) der Fraktion Die Linke. Die Regierung bezieht sich dabei auf Zahlen des "Kriminalpolizeilichen Meldedienstes - Politisch motivierte Kriminalität" (KMPD-PMK).

    • Zahl antisemitischer Straftaten (hib 591/2018)
      Im zweiten Quartal2018 wurden nach Kenntnis der Bundesregierung 236 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet. Darunter waren neun Gewalttaten und 47 Propagandadelikte. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3738) auf eine Kleine Anfrage (19/3522) der Fraktion Die Linke mit. Demnach wurden dabei 90 Tatverdächtige ermittelt, es gab vier Festnahmen und es wurde kein Haftbefehl erlassen.

    • 774 Islamistische Gefährder (hib 592/2018)
      Mit Stand 20. Juli 2018 wurden in Deutschland von den zuständigen Länderdienststellen 774 Personen als islamistische Gefährder eingestuft. Weitere Einzelheiten möchte die Bundesregierung dazu in ihrer Antwort (19/3701) auf eine Kleine Anfrage (19/3482) der AfD-Fraktion jedoch nicht mitteilen. Aus der Antwort geht jedoch weiter hervor, dass demgegenüber 2018 bisher 47 Personen nicht mehr als Gefährder eingestuft wurden und dass der Bundesregierung keine Zahlen über rückfällige Gefährder vorliegen.

Ein Service des deutschen Präventionstages.
www.praeventionstag.de


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