13.04.2019

Prävention von Radikalisierung und demokratiefeindlichem Extremismus: Aktuell (141)

  • Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)
    Die Identitären – mehr als nur ein Internet-Phänomen. Seit Ende 2012 ist die Identitäre Bewegung auch in Deutschland aktiv. Mit popkulturellen Inhalten und verklausuliert verbreitet die Gruppierung, die zur Neuen Rechten gehört, ihr menschenfeindliches Gedankengut. Dabei tritt sie gezielt provokant auf.

  • Bundesmnisterium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und jugendschutz.net
    Lagebericht „Islamismus im Netz 2018“. Für den Bericht hat jugendschutz.net insgesamt 19.200 Angebote mit islamistischen Inhalten gesichtet. In 649 Beiträge in sozialen Medien wurden insgesamt 872 Verstöße gegen jugendschutzrechtliche Bestimmungen festgestellt und untersucht. Zu 56 Prozent bezogen sich die Verstöße auf Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. In 20 Prozent der Fälle ging es um Kriegsverherrlichung, zum Beispiel in Form der Glorifizierung des Dschihads. In 14 Prozent der Fälle wurde die Menschenwürde verletzt, beispielsweise durch Leidensdarstellung von Kriegsopfern und in sechs Prozent der Fälle ging es um Gewaltdarstellungen wie Hinrichtungs- oder Foltervideos.

  • European Radicalisation Awareness Network (RAN)
    UPDATE 59, Februar 2019

  • Aktuelles aus dem Deutschen Bundestag:

    • Datensätze zu ausländischen Kämpfern
      Deutschland ist in die Suche nach gerichtsverwertbaren Beweisen zu ausländischen Kämpfern in Syrien und Irak eingebunden. Die Polizeiorganisation Interpol führe die Criminal Analysis File (CAF) Foreign Terrorist Fighters (FTF), an der sich seit September 2018 auch das Bundeskriminalamt (BKA) beteilige, heißt es in der Antwort (19/8683) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/8148) der Fraktion Die Linke. Mit der Beteiligung an dem Projekt sei eine Übersicht von aus Deutschland nach Syrien und Irak ausgereisten sowie dort verstorbenen Personen des islamistisch-terroristischen oder islamistisch-extremistischen Spektrums an Interpol übermittelt worden. Die Übersicht enthielt den Angaben zufolge Datensätze zu 692 Personen.

Ein Service des deutschen Präventionstages.
www.praeventionstag.de


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