03.04.2019

Prävention von Radikalisierung und demokratiefeindlichem Extremismus: Aktuell (140)

  • Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)
    Wirkungsvolle Ansätze zur Prävention und Deradikalisierung islamistisch gefährdeter bzw. islamistischer Personen

  • Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit (ZARA), Wien
    Rassismus-Report 2018

  • EU-Projekt CONTRA
    Förderung kritischer Medienkompetenz zur Prävention der Effekte rechtsextremistischer und islamistischer Propaganda

  • Liberal-islamischer Bund und das Institut für interdisziplinäre Beratung und interkulturelle Seminare (Ibis)
    Zum Projekt "Extreme out – Empowerment statt Antisemitismus" ist im März 2019 eine ausführliche Abschlussdokumentation erschienen. Sie enthält unter anderem eine Analyse des Themas "Antisemitismus bei muslimischen Jugendlichen in Deutschland".

  • Aktuelles aus dem Deutschen Bundestag

    • Rechtsextremistische Musikveranstaltungen
      Im vierten Quartal 2018 haben in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung 51 rechtsextremistische Musikveranstaltungen stattgefunden, davon 20 Konzerte und 31 Liederabende. Dabei wurden die 20 Konzerte von insgesamt 3.068 Personen besucht und 23 der 31 Liederabende von insgesamt 1.094 Personen, wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/8345) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/8004) hervorgeht. Zu acht Liederabenden liegen laut Vorlage keine Besucherzahlen vor.

    • Rechtsextreme Veranstaltungen
      Im vierten Quartal vergangenen Jahres ist es bundesweit zu 43 Veranstaltungen von Rechtsextremisten mit überregionaler Teilnehmermobilisierung gekommen, die der Bundesregierung bekannt geworden sind. Dies geht aus einer Antwort der Regierung (19/8301) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/8003) hervor. Die angegebenen Teilnehmerzahlen schwanken zwischen 20 und 2.500. Weiterhin registrierten die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder den Angaben zufolge im genannten Zeitraum 17 Kundgebungen "gegen eine vermeintliche Islamisierung Deutschlands, bei denen eine überwiegend rechtsextremistische Einflussnahme beziehungsweise Steuerung erkennbar war". Hier bewegten sich die angegebenen Teilnehmerzahlen zwischen 25 und 65.

    • Verbotene Organisation Blood & Honour
      Die verbotene neonazistische Organisation "Blood & Honour - Division Deutschland" (B&H) ist Thema der Antwort der Bundesregierung (19/8303) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/7600). Darin verweist die Bundesregierung darauf, dass B&H und ihre Jugendorganisation "White Youth" (WY) am 12. September 2000 durch den Bundesinnenminister verboten wurden. Dennoch seien in den Folgejahren immer wieder einzelne Hinweise "auf möglicherweise neu entstehende (über-)regionale Strukturen von B&H in Deutschland bekannt geworden, denen intensiv nachgegangen wurde und wird". Aufgrund der Einzelhinweise auf mutmaßliche Mitglieder oder Sympathisanten von B&H und der häufigen Verwendung der entsprechenden Symbolik der verbotenen Organisation in den sozialen Netzwerken sei davon auszugehen, "dass B&H auch mehr als 18 Jahre nach dem Verbot über einen nicht zu unterschätzenden Bekanntheits- (und Beliebtheits-)grad in der Szene verfügt", führt die Bundesregierung weiter aus. Infolgedessen sei von einer nicht konkret zu beziffernden Anzahl von Sympathisanten und Anhängern auszugehen. Eine bundesweite Struktur von B&H, vergleichbar mit "Blood & Honour - Division Deutschland" zum Zeitpunkt des Verbots im Jahr 2000, ist laut Vorlage nach Erkenntnissen der Bundesregierung nicht vorhanden, weshalb Personen, "die mit B&H in eine wie auch immer geartete Verbindung gebracht werden", nicht zwangsläufig als Mitglieder eingeschätzt werden könnten.

    • Analysedatenbank gegen Terror
      In der gegen islamistischen Terrorismus gerichteten Analysedatenbank "Check the Web" der europäischen Polizeibehörde Europol befinden sich derzeit 6.360 Video- und Audiodateien. Hinzu kommen 8.440 Erklärungen und Publikationen als Bild- oder PDF-Dokument zu 762 Autoren. Das geht aus der Antwort (19/8573) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/8116) der Fraktion Die Linke hervor. Das Bundeskriminalamt (BKA) steuerte den Angaben zufolge 1.206 Inhalte zu dieser Datenbank bei. Das Projekt "Check the Web" dient dazu, das Internet nach auffälligen Veröffentlichungen zu durchsuchen. Informationen von Webseiten und Verlautbarungen von Organisationen oder Personen unter anderem aus dem Bereich des Islamistischen Terrorismus werden gesammelt.

Ein Service des deutschen Präventionstages.
www.praeventionstag.de


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