Rechtsstaatsklassen für Flüchtlinge – ein hessisches Erfolgsmodell

Eva Kühne-Hörmann
Hessisches Ministerium der Justiz

Die seit Mai 2016 hessenweit angebotenen hessischen Rechtsstaatsklassen verfolgen das Ziel, Flüchtlingen Starthilfe in den Rechtsstaat zu geben. Sie helfen diesen dabei, sich in dem in Deutschland geltenden Rechts- und Wertesystem zurechtzufinden und Vertrauen in Justiz und Polizei aufzubauen, zeigen aber auch die Pflichten und Grenzen, welche der Rechtsstaat vorgibt, auf und machen unmissverständlich deutlich, dass die hiesige Werteordnung nicht verhandelbar ist.

Der Unterricht erfolgt in verschiedenen Modulen durch ehrenamtlich tätige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger. Thematisiert werden Grundwerte wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau, die Religionsfreiheit oder die Gewaltenteilung sowie Fragen des Straf- und Familienrechts, des Asylverfahrens und des Aufenthaltsrechts. Auch sensible Fragen, wie etwa die Ereignisse in Köln und das dahinter stehende Frauenbild, das Thema Familienehre oder mögliche Anwerbungsversuche von Salafisten werden angesprochen. Darüber hinaus erfolgen rechtliche und auch praktische Hinweise, welche den Flüchtlingen bei der Bewältigung des Alltags helfen.

In dem Vortrag werden die Rechtsstaatsklassen und deren Konzeption vorgestellt sowie die mit dem werte- und rechtskundlichen Unterricht in integrativer und präventiver Hinsicht erzielten Erfolge aufgezeigt.

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