Hass, Hetze und Gewalt gegen kommunalpolitische Amtspersonen
Sarah Bitschnau
Bundeskriminalamt (BKA)
Bedrohungen, Anfeindungen und Gewalt im analogen und digitalen Raum gegenüber Kommunalpolitiker*innen als Keimzelle der Demokratie haben in den letzten Jahren stark zugenommen. Mit Blick auf das Hellfeld haben sich Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger*innen im Zeitraum von 2019 bis 2023 bundesweit mehr als verdreifacht. Um das Phänomen langfristig und kontinuierlich zu beobachten sowie präventive Schutzmaßnahmen zu entwickeln, führt das BKA in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden (DST, DLT, DStGB) im Rahmen des Verbundprojektes MOTRA ein „Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträgern“ (MOTRA-KoMo) durch. Dabei handelt es sich um eine längsschnittlich konzipierte Dunkelfeldstudie, in der bundesweit ehren- und hauptamtlich tätige (Ober-) Bürgermeister*innen und Landrät*innen zu ihren Erfahrungen mit Hass, Hetze und Übergriffen im Amtsalltag online befragt werden.
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