Der schmale Grat zwischen Hate Speech und Redefreiheit

Prof. Dr. Marc Coester
Hochschule für Wirtschaft und Recht

Im Zeitalter der Digitalisierung hat sich in der politischen Auseinandersetzung eine neue Dimension von Hate Speech eingestellt, die, gestützt durch Phänomene wie Fake News, Trolling oder Bots, in Sekunden eine große Zielgruppe erreicht und so (auch) extremistisches Gedankengut, immer und überall verfügbar, virtuell verbreitet. Gesetzgeber versuchen diese Phänomene oftmals mit den üblichen Mitteln des Strafrechts zu bekämpfen und stoßen hier meist an die Grenzen der Strafverfolgung im globalen Internet. Daneben entsteht hierbei auch immer ein Konflikt im Zusammenhang mit dem für demokratische Staaten fundamentalen Recht auf freie Meinungsäußerung. Der Vortrag thematisiert den (schmalen) Grat zwischen Hate Speech im Internet und der Redefreiheit. Dabei wird zunächst das Konzept der Hate Speech aus den USA betrachtet und auf die deutsche Situation bezogen. Anschließend werden, in Kontrast, die Hintergründe und der Umgang mit der Redefreiheit in den USA und Deutschland vergleichend betrachtet um abschließend konkrete Möglichkeiten darzustellen, wie Hate Speech im Internet präventiv begegnet werden kann ohne dabei das individuelle Recht auf freie Meinungsäußerung aus den Augen zu verlieren.

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