Nds. Landesprogramm gegen Rechtsextremismus - für Demokratie und Menschenrechte

Thomas Müller
Landespräventionsrat Niedersachsen / Nds. Justizministerium

Mit Beschluss vom 20.06.2016 hat die Nds. Landesregierung das „Landesprogramm gegen Rechtsextremismus - für Demokratie und Menschenrechte“ verabschiedet. Mit dem Landesprogramm sollen die vielfältigen landesweiten Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und zur Förderung der Demokratie und Menschenrechte gebündelt werden. Dazu gehören: Stärkung der Fachkräfte, Hilfen zum Ausstieg, Maßnahmen zur Verhinderung des Einstiegs in die rechte Szene, Angehörigenunterstützung, Vermittlung demokratischer Werte, Engagement für Weltoffenheit in den Institutionen und der Ausbau der Opferberatung. Es sollen Impulse für die qualitative Weiterentwicklung der bisherigen und zur Entwicklung neuer Aktivitäten gesetzt werden. Eine begleitende wissenschaftliche Evaluation wird die kontinuierliche qualitative Optimierung der niedersächsischen Projekte und Aktivitäten zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und zur Förderung der Demokratie und Menschenrechte unterstützen.
Ein wesentlicher Bestandteil zur Umsetzung des Landesprogramms ist die neu eingerichtete Koordinierungsstelle beim Landespräventionsrat. Deren Aufgabe ist es, das Netzwerk professionell zu steuern, Impulse für die qualitative Weiterentwicklung und Neuentwicklung von Aktivitäten zu geben, Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben sowie die Zivilgesellschaft stärker einzubinden.
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