Deutliche Fortschritte in der Verwaltungsdigitalisierung – gemeinsam und konkret
In seiner 50. Sitzung hat der IT-Planungsrat eine entscheidende Weichenstellung vorgenommen im Hinblick auf die Umsetzung des Deutschland-Stacks. Geeinigt haben sich Bund und Länder auf wesentliche Elemente dieses im Aufbau befindlichen standardisierten, interoperablen digitalen Ökosystems.
Der Bund übernimmt mit Unterstützung der FITKO (Föderale IT-Kooperation) die Verantwortung für Konzeption und Entwicklung der folgenden fünf Basiskomponenten des D-Stacks: Identität und Vertrauen (eID und EUDI-Wallet), Datenaustausch (FIT-Connect), Datenabruf (NOOTS), Zahlungsabwicklung (ZBDS) sowie Postfach/Benachrichtigung (ZaPuk).
Die Länder haben eine verbindliche Anbindung und Flächendeckung der Komponenten zugesagt. Der Bund wird die Konzeption, Pflege und Entwicklung der Komponenten eID, EUDI-Wallet, FIT-Connect und NOOTS überwiegend finanzieren. Das wird zu spürbaren Erleichterungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen führen.
Neben der fairen Verteilung der Verantwortung für Weiterentwicklung, Finanzierung und Anbindung der D-Stack-Komponenten gab es weitere wegweisende Entscheidungen für die zukünftige Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen in der Digitalisierung der Verwaltung. So hat man sich beispielsweise auf die Einführung eines strategischen Portfoliomanagements geeinigt. Der IT-Planungsrat hat zudem eine Grundlage für die Ende-zu-Ende-Digitalisierung prioritärer Verwaltungsleistungen gelegt. Die Umsetzung wesentlicher Elemente der Föderalen Modernisierungsagenda wurde konkretisiert.
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