Psychische Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen
(hib/SCR) Die Bundesregierung hat aktualisierte Fallzahlen zu psychischen Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen vorgelegt. Wie aus der Antwort (21/391) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/186) hervorgeht, lagen im Jahr 2023 insgesamt 21.943 vollstationäre Krankenhausbehandlungen wegen depressiver Episoden (ICD-10 F32) bei Kindern und Jugendlichen zwischen fünf und unter 18 Jahren vor (2022: 22.668; 2021: 22.002). Die Zahl der Behandlungen wegen rezidivierender depressiver Störungen (F33) betrug im Jahr 2023 insgesamt 1.720 (2022: 1.636; 2021: 1.888). Die Fallzahlen zu Essstörungen (F50) lagen 2023 bei 6.380 (2022: 7.067; 2021: 6.948). In den Diagnosebereichen F00 bis F99 - ohne F32, F33 und F50 - wurden im Jahr 2023 insgesamt 60.037 stationäre Behandlungsfälle bei Kindern und Jugendlichen registriert. Besonders häufig traten innerhalb dieser Gruppe neurotische, Belastungs- und somatoforme Störungen (F40-F48) mit 17.254 Fällen sowie Verhaltens- und emotionale Störungen mit Beginn in der Kindheit und Jugend (F90-F98) mit 21.252 Fällen auf. Daten für das Jahr 2024 lagen laut Bundesregierung noch nicht vor. Die Zahlen stammen aus der Krankenhausdiagnosestatistik des Statistischen Bundesamts. Quartalsdaten seien dort nicht verfügbar. Zudem sei zu beachten, dass Mehrfachzählungen möglich seien, wenn eine Person mehrfach im Jahr stationär behandelt wurde, führt die Bundesregierung aus.  Auf die Frage, ob Studien einen Zusammenhang zwischen „spezifischen Corona-Maßnahmen“ und der Zunahme psychischer Erkrankungen bei Minderjährigen belegen oder ausschließen, erklärt die Bundesregierung: „Der Bundesregierung liegen keine Daten oder Studien im Sinne der Fragestellung vor.“

Veröffentlichung der Wissenschaftlichen Dienste (WD) des Deutschen Bundestages:
Aktuelle Rechtsprechungen zum Präventionsverfahren nach § 167 Abs. 1 SGB IX

Nationaler Sicherheitsrat und Ressortzuständigkeiten
(hib/AHE) Die Bundesregierung will bei der Ausgestaltung von Struktur und Funktionsweise des Nationalen Sicherheitsrates sicherstellen, dass es zu keinen konkurrierenden Überschneidungen mit den Aufgabenbereichen anderer Ressorts kommt. Das geht aus ihrer Antwort (21/393) auf eine Kleine Anfrage (21/183) der AfD-Fraktion hervor. Um deutsche Interessen zu wahren und Angriffe von außen abwehren zu können, solle eine vertiefte koordinierende Zusammenarbeit zwischen den Ressorts gewährleistet werden.

Fallzahlen von Infektionskrankheiten
(hib/SCR) Im Jahr 2024 sind in Deutschland insgesamt 22.126 Fälle von Hepatitis B, 9.624 Fälle von Hepatitis C und 4.391 Fälle von Tuberkulose gemeldet worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (21/376) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/174) hervor. Zudem wurden 3.242 HIV-Neudiagnosen, 645 Masernerkrankungen, 116 Fälle von Hepatitis D sowie 53 Fälle von Diphtherie registriert. Für das laufende Jahr 2025 lagen zum Stichtag 21. Mai (HIV: 1. Mai) 7.862 Meldungen zu Hepatitis B, 3.314 zu Hepatitis C, 1.523 zu Tuberkulose sowie 504 zu HIV vor. Zudem wurden 134 Masernerkrankungen, acht Fälle von Hepatitis D und 17 Fälle von Diphtherie gemeldet. Die Bundesregierung weist darauf hin, dass die Daten für 2025 noch unvollständig sind. Für die Hauterkrankung Krätze (Scabies) liegen laut Antwort ab 2019 keine aktuellen Zahlen vor.