Kongressprogramm 25. DPT-Digital

Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier
Schirmherr

Passend zum Schwerpunktthema und den Entwicklungen der Corona-Pandemie geschuldet wird der 25. DPT-Jubiläumskongress am 28. & 29. September 2020 eine rein digitale Onlineveranstaltung sein. Das umfangreiche Kongressprogramm der ursprünglich im Kasseler Kongress Palais geplanten Präsenzveranstaltung wird in vier unterschiedlichen Formaten dargeboten. 

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6. Prävinar – Gesamtgesellschaftliche Bekämpfung von "Hate Speech"

Dr. Benjamin Krause
Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main
Georg Ungefuk
Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main

Moderation: Andreas Mayer
DVS

Abstract:
„Hate Speech“ in sozialen Netzwerken ist eines der drängendsten Probleme in unserer digitalisierten Kommunikationsgesellschaft, da sich die Hälfte der mit „Hate Speech“ konfrontierten Internetnutzer nicht mehr traut, im Internet eine politische Meinung zu äußern und zu diskutieren. Dies beruht u.a. auf der Vorstellung, dass Personen, die „Hate Speech“ betreiben, trotz Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) keine staatliche Reaktion zu befürchten haben. Daher ist es zwingend notwendig zu zeigen, dass die Justiz auch in diesem Bereich handlungsfähig ist. Denn ohne eine konsequente Rechtsdurchsetzung werden die Präventionsbemühungen der Zivilgesellschaft von den Urhebern von „Hate Speech“ nicht ernst genommen. Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main stellt im Prävinar die Grenzen, aber auch die Möglichkeiten des Strafrechts zur Bekämpfung von „Hate Speech“ und ihre Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft vor.
Dr. Benjamin Krause
Jahrgang 1979, Oberstaatsanwalt. Studium der Rechtswissenschaften an der Philipps-Universität Marburg.
2004: Erste Juristische Staatsprüfung; 2004-2007: Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Philipps-Universität Marburg; 2008: Promotion; 2009: Zweite Juristische Staatsprüfung; 2009-2012: Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Gießen; seit 2012: Staatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT); seit 2019: Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) und stellvertretender Leiter der ZIT.
Georg Ungefuk
Jahrgang 1978, Oberstaatsanwalt. Studium der Rechtswissenschaften an der Justus-Liebig-Universität Gießen.
2004: Erste Juristische Staatsprüfung; 2006: Zweite Juristische Staatsprüfung; 2007: Rechtsanwalt; seit 2008 Staatsanwalt, zunächst bei der Staatsanwaltschaft Marburg, in der Abteilung für Wirtschafts- und Steuerstrafsachen sowie Internetkriminalität; 2014: Abordnung an das Hessische Ministerium der Justiz als Referatsleiter in der Strafrechtsabteilung; 2015-2016: Staatsanwalt bei der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main; seit Ende 2016 Oberstaatsanwalt in der Grundsatz- und Stabsabteilung der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main; 2016-2019 Pressesprecher der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT), seit Juli 2020 Leiter der Pressestelle der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main.