Hate Speech und Extremismus im Internet

11. Juni 2018
45 Minuten (Dauer)
15:00 - 15:45 Uhr
Vortrag
Dr. Benjamin Krause
Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main
Georg Ungefuk
Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main

Moderation: Prof. Dr. Rüdiger Wulf
Eberhard Karls Universität Tübingen

Abstract:
Da Internet hat sich in den letzten Jahren zunehmend zu der wichtigsten Aktionsplattform für extremistische Gruppierungen und Bewegungen entwickelt. Inzwischen werden nahezu sämtliche Kommunikationsmöglichkeiten des Internets, insbesondere Foren, soziale Netzwerke, Blogs und Messengerdienste zur Verbreitung von propagandistischen Darstellungen, Parolen, Falschinformationen sowie zum Schüren von Hass, Vorurteilen und Ängsten eingesetzt. Die grenzenlosen Möglichkeiten einer weltweiten Kommunikation über das Internet geben extremistischen Gruppierungen und Einzeltätern die Möglichkeit einer länderübergreifenden Vernetzung. Die steigenden technischen Möglichkeiten führen dazu, dass Extremisten mehr Menschen erreichen und ansprechen können. Zu den bekannten Ausprägungen des Extremismus im Internet kam zuletzt das Phänomen der „Hassrede“ bzw. „Hate Speech“ hinzu, unter dem verbale Angriffe auf Personen und Gruppen, insbesondere Politiker und Minderheiten, zu verstehen sind. Dieses gelangte im Zuge sogenannten „Flüchtlingskrise“ zunehmend in den Fokus der Öffentlichkeit und der Medien. Mit dem Vortrag soll ein Überblick über aktuelle Entwicklungen im Bereich des Extremismus und „Hate Speech“, die strafrechtliche Bewertung der einzelnen Kriminalitätsphänomene sowie die Möglichkeiten und Grenzen für die Prävention und die Strafverfolgung gegeben werden.

Vita:
Georg Ungefuk (Jahrgang 1978), Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main. Studium der Rechtswissenschaften an der Justus-Liebig-Universität Gießen; 2004- Erste Juristische Staatsprüfung; 2006- Zweite Juristische Staatsprüfung; 2007- Rechtsanwalt; seit 2008 Staatsanwalt, zunächst bei der Staatsanwaltschaft Marburg, in der Abteilung für Wirtschafts- und Steuerstrafsachen sowie Internetkriminalität; 2014- Abordnung an das Hessische Ministerium der Justiz als Referatsleiter in der Strafrechtsabteilung; 2015-2016 Staatsanwalt bei der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main; seit Ende 2016 Oberstaatsanwalt in der Grundsatz- und Stabsabteilung der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und Pressesprecher der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT).

Benjamin Krause (Jahrgang 1979), Staatsanwalt. Studium der Rechtswissenschaften an der Philipps-Universität Marburg; 2004- Erste Juristische Staatsprüfung; 2004-2007- wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Philipps-Universität Marburg; 2008- Promotion; 2009- Zweite Juristische Staatsprüfung; 2009-2012- Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Gießen; seit 2012 - Staatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT).