Möglichkeiten und Grenzen der Islamismus-Prävention

Maren Brandenburger
Nds. Ministerium f. Inneres, Sport und Integration

Extremismus gleich welcher Couleur muss entschlossen begegnet werden. Neben Rechts- und Linksextremismus stellt der Islamismus alle zivilgesellschaftlichen und staatlichen Akteure vor enorme Herausforderungen.

Die repressiven Maßnahmen der Sicherheitsbehörden entfalten ihre volle Wirkungskraft nur durch eine begleitende Prävention. Wenn es uns gelingt, Jugendliche und junge Erwachsene dem Einfluss der islamistischen Szene zu entziehen oder diesen Einfluss gar nicht erst entstehen zu lassen, können wir langfristig der islamistischen Radikalisierung entgegentreten.

Was aber bedeutet Islamismusprävention? Welche konkreten Maßnahmen haben sich als wirksam erwiesen? Wie kann eine erfolgreiche Kooperation zwischen Zivilgesellschaft und Staat aussehen?

Der Niedersächsische Verfassungsschutz versteht sich als Kooperationspartner für Zivilgesellschaft und staatliche Akteure. Die Islamismusprävention erfolgt maßgeblich über die 2016 gemeinsam mit dem LKA Niedersachsen geschaffene Kompetenzstelle Islamismusprävention Niedersachsen (KIP NI). Hier werden die bisherigen staatlichen Präventionsmaßnahmen gebündelt, vernetzt und das Gespräch mit zivilgesellschaftlichen Akteuren gesucht. Ein Element ist beispielsweise das Aussteigerprogramm „Aktion Neustart“. Der Vortrag zeigt das Angebot des Niedersächsischen Verfassungsschutzes sowie die Annahme dieses Angebotes durch andere Akteure auf.

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