Milizsysteme der Ukraine unter dem Einfluss EM-2012

Prof. Dr. Dr. Grygorii Moshak
Nationale Meeresuniversität in Odessa, Ukraine

Die Fußballeuropameisterschaft 2012 hat die Wahrnehmung von verschiedenen Mängeln der ukrainischen Justiz- und Milizsysteme verschärft und ihre Reformierung angeregt. Mit der Arbeit der jetzigen Justiz- und Milizsysteme sind Faktoren verbunden, die wir öffentlich-rechtlich und privat-rechtlich nennen wollen.
Positive Veränderungen in der Tätigkeit der Justiz- und Milizorgane der Ukraine zeigen sich durch enge internationale Kooperationen auf dem Gebiet der inneren Sicherheit. Im Laufe der Vorbereitung und Durchführung der EM 2012 haben die Organe der Miliz und der Justiz eine Fülle europäischer rechtsstaatlicher Impulse erfahren, die in Zukunft die Arbeit der Rechtsschutz- und Sicherheitsorgane beeinflussen werden. Die Erfahrungen des Internationalen Stabes für Terrorismusbekämpfung werden bei den künftigen Maßnahmen des Antiterrorschutzes in der Ukraine Anwendung finden. Trotz einiger negativer Erfahrungen belegen die erfolgreiche Kooperation bei Maßnahmen der inneren Sicherheit und des Rechtsschutzes während der EM 2012 sowie die Unterzeichnung des Protokolls über die Zusammenarbeit zwischen dem Innenministerium der Ukraine und dem bayerischen Landesinnenministerium für die Jahre 2013 bis 2015 im großen Maße das Bemühen um die Einführung europäischer rechtsstaatlicher Standards in der Ukraine.

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