17.10.2018

Schlechte Noten für Demokratie und Regierungsqualität in Industriestaaten

Laut einer am 09.10.2018 von der Bertelsmann Stiftung (BS) veröffentlichten Studie "Nachhaltiges Regieren in der OECD und EU (2018) - Sustainable Governance Indicators 2018" nehmen demokratische Standards in 26 von 41 Staaten ab. In einer Pressemitteilung heißt es dazu unter anderem: "Die Demokratiequalität der OECD- und EU-Staaten hat in den vergangenen Jahren abgenommen. Zudem erschwert die zunehmende politische Polarisierung das Regieren und mindert damit auch die Reformfähigkeit der Staaten. In einigen Ländern wie den USA, Ungarn oder der Türkei verschärfen die Regierungen gesellschaftliche Konfliktlinien zudem bewusst, statt langfristig orientierte Problemlösungen im gesellschaftlichen Konsens auszuhandeln. Das sind die Ergebnisse der Sustainable Governance Indicators 2018 (SGI). Der Ländervergleich untersucht insgesamt 41 Industriestaaten in Bezug auf ihre Demokratiestandards, die Qualität der Regierungsführung und Politikergebnisse in den Bereichen Wirtschaft, Soziales und Umwelt. Mit dem Index analysiert die Bertelsmann Stiftung seit 2011 regelmäßig die Zukunftsfähigkeit der OECD- und EU-Staaten. In Bezug auf die Regierungsführung und die Qualität der Politikergebnisse erhalten die skandinavischen Länder sowie die Schweiz und Deutschland wie in den vergangenen Jahren die besten Noten. Doch auch hier wächst die parteipolitische Polarisierung und erschwert nötige, langfristig orientierte Reformen. Insgesamt 26 Länder zeigen Verschlechterungen demokratischer und rechtsstaatlicher Standards gegenüber der SGI-Ausgabe von 2014. Besonders negative Entwicklungen offenbaren sich in Ländern wie Ungarn, Polen, Mexiko und der Türkei, aber auch in den USA. Die größte Volkswirtschaft der Welt ist in den Bereichen Demokratie und Regierungsqualität jeweils um neun Plätze abgerutscht. Polen hat sich in Sachen Demokratiestandards gar um 29 Plätze verschlechtert."

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